Das agrarpolitische Netzwerk der Schweiz

Eine Analyse des politischen Netzwerks in der Realisierung der AP11 illustriert die Struktur und Zusammenhänge der Schweizer Agrarpolitik.

Die Schweizer Agrarpolitik ist eine komplexe Angelegenheit, die verschiedene Interessen unter einen Hut bringen muss. Dies zeigt sich daran, dass sich eine grosse Anzahl von Akteuren, politische Parteien, Interessenorganisationen und politische und wirtschaftliche Dachverbände an der Vernehmlassung der Botschaft und der Anhörung zu den Ausführungsbestimmungen beteiligen. Dabei entsteht eine Vielzahl von offiziellen Unterlagen, Dokumenten und Medienberichten. Die öffentlichen zugänglichen Informationsquellen wurden für die AP11 (der letzten abgeschlossenen Agrarreformetappe) im Rahmen eines Forschungsprojekts ausgewertet und in einem Artikel der Zeitschrift Ecology & Society veröffentlicht.

Basierend auf öffentlich zugänglichen Informationsquellen wurde in dieser Arbeit ein politisches Netzwerk erstellt, welches die Struktur und die politische Position der verschiedenen Akteure in der Schweizer Agrarpolitik für verschiedene agrarpolitische Themen illustriert.

Abbildung: Struktur und politische Positionen im agrarpolitischen Netzwerk der Schweiz

Hirschi-et-al-Ecology&Society-2013

Quelle: http://www.ecologyandsociety.org/vol18/iss2/art42/. Die Bedeutung der einzelnen Abkürzungen ist im Anhang des Artikels zu finden.

Die Netzwerke zeigen zwei Aspekte der Schweizer Agrarpolitik: Erstens sind die zentralen Akteure des Netzwerkes in Bern zu finden (Bundesrat, Wirtschaftsdepartement, BLW). Das mag die heimischen Beobachter der Agrarpolitik nicht überraschen. Es verbildlicht aber den Aspekt, dass die Agrarpolitik eine Bundespolitik ist und somit stark durch institutionalisierte Prozesse auf Bundesebene geprägt ist. Diese Struktur ist jedoch kein fixes Gebilde. Es wäre durchaus vorstellbar, dass andere Akteure, wie beispielswiese der Bauernverband oder die Kantone stärker in die Mitte des Netzwerks rücken könnten. Eine solche Struktur zu verändern, um mehr Einfluss auf die politischen Entscheidungen zu gewinnen, ist aber schwierig. Eine Möglichkeit besteht beispielsweise durch äussere Einflüsse (z.B. internationale Verhandlungen) oder durch den Eintritt eines neuen (einflussreichen) Akteurs.

Zweitens zeigt die Einfärbung der einzelnen Akteure ihre unterschiedlichen Positionen nach Politikbereich (Abbau inländischer Stützung, Marktzugang, Ökologisierung). Dadurch wird verdeutlicht, dass eine Anpassung der Agrarpolitik immer auch eine Kompensation zwischen den Politikbereichen erfordert. Nur auf diese Weise lassen sich für eine bestimmte Politik Mehrheiten erreichen, welche gegen die Referendumsmacht der Gegner erfolgreich sein kann. Aufgrund der Verteilung der politischen Positionen kann die erfolgreiche Verabschiedung der AP14-17 auch dahingehend interpretiert werden, dass sich der Stillstand in den Verhandlungen um weitere Marktöffnungen (WTO, FHAL) positiv auf die angestrebte Reform auswirkte.

Die Darstellung solcher politischer Netzwerke hat natürlich auch Grenzen. Es werden beispielsweise nur offizielle Dokumente berücksichtigt. Informationen, welche die Akteure informell unter sich austauschen, wie beispielsweise in einer internen Sitzung, finden keinen Eingang in die Analyse. Ausserdem ist das agrarpolitische Netzwerk ein statisches Bild. Interessant wird es sein, das Netzwerk der AP11 mit demjenigen der AP14-17 zu vergleichen (entsprechende Arbeiten sind im Gange).

Nichtsdestotrotz gibt das Bild des agrarpolitischen Netzwerks der schweizerischen Agrarpolitik ein Gesicht, welches für das Verständnis der politischen Entscheidungen hilfreich ist.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s